F\u00fcr alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschlie\u00dflich diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Dies gilt auch f\u00fcr Folgeauftr\u00e4ge, unabh\u00e4ngig davon, ob bei dem einzelnen Folgegesch\u00e4ft nochmals ausdr\u00fccklich auf diese Bedingungen Bezug genommen wird. Abweichende Gesch\u00e4ftsbedingungen des K\u00e4ufers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie werden von uns ausdr\u00fccklich anerkannt; dies gilt auch, wenn wir anders lautenden Einkaufsbedingungen des K\u00e4ufers nicht ausdr\u00fccklich widersprechen.<\/p>\n
Unsere Angebote erfolgen grunds\u00e4tzlich freibleibend, das hei\u00dft, sie stellen lediglich die Aufforderung an den K\u00e4ufer dar, einen entsprechenden Auftrag zu erteilen. Ein Vertrag kommt erst durch unsere Annahme des Auftrags zustande. Die Annahme ist erfolgt, sobald wir aufgrund der Bestellung die Ware mit der Auftragsbest\u00e4tigung und Rechnung zum Versand gebracht haben; eines Zugangs der Annahmeerkl\u00e4rung bedarf es nur bei schriftlicher Auftragsbest\u00e4tigung vor Versendung der Ware. F\u00fcr den Inhalt und die Ausf\u00fchrung des Auftrags sind unsere Rechnung und die darin spezifizierten Angaben ma\u00dfgebend.<\/p>\n
3.1 Die Berechnung unserer Lieferungen und Leistungen erfolgt auf der Grundlage unserer am Tage der Lieferung g\u00fcltigen Preise.<\/p>\n
3.2 Alle Preise verstehen sich exklusive Verpackung ab Werk zuz\u00fcglich der jeweils g\u00fcltigen Mehrwertsteuer und eventueller sonstiger staatlicher Abgaben. Versandkosten werden zus\u00e4tzlich berechnet, es sei denn, es ist etwas anderes schriftlich vereinbart. Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis in Rechnung gestellt.<\/p>\n
4.1 S\u00e4mtliche Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug, netto Kasse f\u00e4llig. Nicht bare Zahlungen erfolgen lediglich erf\u00fcllungshalber. Wechsel werden nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung entgegengenommen.<\/p>\n
4.2 Bei Zahlungsverzug des K\u00e4ufers sind wir berechtigt, dem K\u00e4ufer f\u00fcr die Dauer des Verzuges pauschal Zinsen in H\u00f6he von 5 % \u00fcber dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.<\/p>\n
4.3 Bei Eintritt von Tatsachen, die Zweifel an der Zahlungsf\u00e4higkeit oder -bereitschaft des K\u00e4ufers begr\u00fcnden (z.B. bei Nichteinl\u00f6sung eines Schecks oder Wechsels sowie bei einem Antrag auf Er\u00f6ffnung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens \u00fcber das Verm\u00f6gen des K\u00e4ufers) und bei Zahlungsverzug des K\u00e4ufers, sind wir berechtigt, die Ausf\u00fchrung weiterer Leistungen und Lieferungen bis zur vollst\u00e4ndigen Vorauszahlung oder angemessener Sicherheitsleistungen zur\u00fcckzustellen. Kommt der K\u00e4ufer einer entsprechenden Aufforderung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach, sind wir berechtigt, vondem Vertrag ganz oder teilweise zur\u00fcckzutreten. Weitergehende Anspr\u00fcche bleiben vorenthalten.<\/p>\n
4.4 Aufrechnungs- und Zur\u00fcckbehaltungsrechte stehen dem K\u00e4ufer nur zu, soweit seine Gegenanspr\u00fcche unbestritten oder rechtskr\u00e4ftig festgestellt sind.<\/p>\n
5.1 Alle Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des K\u00e4ufers, auch wenn die Versandkosten im Einzelfall von uns \u00fcbernommen werden. Die Transportkosten werden zus\u00e4tzlich berechnet. Verz\u00f6gert sich die Lieferung durch Umst\u00e4nde, die der K\u00e4ufer zu vertreten hat, so geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den K\u00e4ufer \u00fcber. Sinnvolle Teillieferungen sind zul\u00e4ssig.<\/p>\n
5.2 Liefer- und Leistungszeitangaben erfolgen nach bestem Ermessen auf Grundlage der jeweilien Lieferund Auftragslage. Die Angaben sind nur als ann\u00e4hernd zu betrachten, sofern nicht zus\u00e4tzlich eine ausdr\u00fcckliche verbindliche Lieferungszusage f\u00fcr einen Fixtermin erfolgt. Gegen\u00fcber Kaufleuten bleibt die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten.<\/p>\n
5.3 Liefer- und Leistungszeiten verl\u00e4ngern sich im angemessenen Umfang, wenn wir an der Erf\u00fcllung unserer Verpflichtungen durch h\u00f6here Gewalt oder sonstige unvorhersehbare und au\u00dfer- gew\u00f6hnliche Ereignisse gehindert werden, die trotz zumutbarer Sorgfalt nicht abgewendet werden konnten. Als Ereignisse im Sinne von Satz 1 gelten insbesondere Krieg, Unruhen, Streiks, Aussperrungen, Feuer, \u00dcberschwemmungen, staatliche Ma\u00dfnahmen, allgemeine Lieferengp\u00e4sse sowie nicht vorhersehbare Betriebsst\u00f6rungen auch bei Zulieferanten. Ist die Liefer- bzw. Leistungszeit deutlich \u00fcberschritten und das wirtschaftliche Interesse des K\u00e4ufers an der Leistung deshalb entfallen, so kann der K\u00e4ufer nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist und schriftlicher R\u00fccktrittsandrohung vom Vertrag schriftlich zur\u00fccktreten. Weitergehende Anspr\u00fcche des K\u00e4ufers sind ausgeschlossen.<\/p>\n
5.4 Die Einhaltung von Liefer- und Leistungszeiten setzt die Erf\u00fcllung der Vertragspflichten und Mitwirkungspflichten des K\u00e4ufers voraus. Bei Verzug des K\u00e4ufers wird die Lieferzeit unterbrochen und verl\u00e4ngert sich um den Zeitraum, in dem sich der K\u00e4ufer in Verzug befindet; weitergehende Anspr\u00fcche bleiben unber\u00fchrt.<\/p>\n
Hat der K\u00e4ufer innerhalb einer bestimmten Frist die Ware abzurufen oder abzunehmen, sind wir berechtigt, nach Ablauf dieser Frist Rechnung zu erteilen; es steht uns jedoch auch frei, ohne Mahnung zur\u00fcckzutreten. Ist eine Bestellung auf Abruf erfolgt und eine Abruffrist nicht vereinbart, sind wir berechtigt, nach Ablauf von 6 Monaten nach Ausstellung unserer Auftragsbest\u00e4tigung die Ware auszuliefern oder vom Vertrag zur\u00fcckzutreten. Werden die mit einem Abrufauftrag bestellten Waren nicht innerhalb der vereinbarten Frist vollst\u00e4ndig abgenommen, wird der Abrufauftrag hinf\u00e4llig. F\u00fcr die bereits gelieferten Mengen kann eine Nachberechnung erfolgen, welcher der Listenpreis der jeweils abgerufenen Teilmenge zugrunde liegt.<\/p>\n
Um die Lieferpreise m\u00f6glichst stabil zu halten, enthalten unsere Lieferpreise noch keine Kosten f\u00fcr dieErfassung und die Verwertung von gebrauchten Verpackungen. Der K\u00e4ufer wird die gebrauchten Verpackungen daher selbst\u00e4ndig und auf eigene Rechnung verwerten; Kostenbelastungen und Rechnungsk\u00fcrzungen sind nicht zul\u00e4ssig.<\/p>\n
8.1 Bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung s\u00e4mtlicher auch bereits fr\u00fcherer oder erst k\u00fcnftig aus der Gesch\u00e4ftsbeziehung mit dem K\u00e4ufer entstandener bzw. entstehender Forderungen bleiben alle gelieferten Waren unser Eigentum („Vorbehaltsware“). Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung.<\/p>\n
8.2 Der K\u00e4ufer ist zur sachgerechten und pfleglichen Behandlung der Vorbehaltsware verpflichtet. Er ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware zu verpf\u00e4nden, zur Sicherheit zu \u00fcbereignen, oder mit sonstigen Rechten Dritter zu belasten. Bei eventuellen Pf\u00e4ndungen, Zugriffen Dritter, Verlusten, Besch\u00e4digungen und sonstigen Umst\u00e4nden, die unsere Eigentumsrechte oder die Vorbehaltsware beeintr\u00e4chtigen k\u00f6nnten, hat der K\u00e4ufer unser Eigentum nach Kr\u00e4ften zu sch\u00fctzen und uns unverz\u00fcglich unter \u00dcbergabe der f\u00fcr eine Intervention notwendigen Unterlagen zu benachrichtigen.<\/p>\n
8.3 Der K\u00e4ufer ist bis auf Widerruf zur Weiterver\u00e4u\u00dferung der Vorbehaltsware im ordentlichen Gesch\u00e4ftsverkehr berechtigt. Der K\u00e4ufer tritt bereits jetzt s\u00e4mtliche Anspr\u00fcche und Forderungen aus einer Weiterver\u00e4u\u00dferung sowie einer Verarbeitung der Vorbehaltsware erf\u00fcllungshalber an uns ab; wir nehmen die Abtretung an. Der K\u00e4ufer ist bis auf Widerruf zur Einziehung der abgetretenen Forderungen erm\u00e4chtigt. Wir werden von den Widerrufsrechten keinen Gebrauch machen, solange der K\u00e4ufer seinen Vertragspflichten ordnungsgem\u00e4\u00df nachkommt und kein Fall von Ziff. 8.4 vorliegt. Der K\u00e4ufer hat die eingezogenen Betr\u00e4ge bis zum Ausgleich der gesicherten Forderungen gesondert aufzubewahren und sofort an uns abzuf\u00fchren, soweit und sobald unsere Forderungen f\u00e4llig sind. Auf Verlangen hat uns der K\u00e4ufer alle zur Einziehung der abgetretenen Forderungen erforderlichen Angaben zu erteilen. Wir sind berechtigt, die Abtretung gegen\u00fcber den Schuldnern des K\u00e4ufers offenzulegen.<\/p>\n
8.4 Ger\u00e4t der K\u00e4ufer in Zahlungsverzug oder treten Tatsachen ein, die Zweifel an seiner Zahlungsf\u00e4higkeit oder Zahlungsbereitschaft begr\u00fcnden (vgl. Ziff. 4.3), sind wir nach billigem Ermessen berechtigt, die Vorbehaltsware jederzeit wieder an uns zu nehmen. Zu diesem Zweck berechtigt uns der K\u00e4ufer zum Zutritt zu den Gesch\u00e4ftsr\u00e4umen zu den \u00fcblichen Gesch\u00e4ftszeiten. Die Kosten des R\u00fccktransports tr\u00e4gt der K\u00e4ufer. Die R\u00fccknahme der Vorbehaltsware gilt nur als R\u00fccktritt von dem Vertrag, wenn wir dies ausdr\u00fccklich erkl\u00e4ren.<\/p>\n
8.5 \u00dcbersteigt der Wert unserer Sicherheiten die gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als 20 %, sind wir auf Verlangen des K\u00e4ufers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.<\/p>\n
8.6 Bei Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderen, nicht dem K\u00e4ufer geh\u00f6renden Waren, steht uns der sich dabei ergebende Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verh\u00e4ltnis des Wertes unserer Vorbehaltsware zu den \u00fcbrigen Waren zum Zeitpunkt ihrer Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung zu.<\/p>\n
9.1 Soweit nichts anderes vereinbart ist, gelten Produktangaben, Proben und Muster nur als blo\u00df ann\u00e4hernde Produktbeschreibung und Beschaffenheitsangabe bzw. als lediglich ann\u00e4hernde Anschauungsst\u00fccke der bestellten Ware. \u00c4nderungen technischer Art sowie Design-\u00c4nderungen gegen\u00fcber den Produktangaben im Katalog bleiben vorbehalten.<\/p>\n
9.2 Zusicherungen von Eigenschaften im Sinne von \u00a7 459 Abs. 2 BGB m\u00fcssen von uns ausdr\u00fccklich und schriftlich als „zugesicherte Eigenschaften“ best\u00e4tigt sein.<\/p>\n
10.1 Etwaige M\u00e4ngel, Besch\u00e4digungen und M\u00e4ngelabweichungen sind uns unverz\u00fcglich schriftlich anzuzeigen, und zwar: bei erkennbaren M\u00e4ngeln etc. sp\u00e4testens innerhalb von 7 Kalendertagen nach Lieferung und bei anderen M\u00e4ngeln, die innerhalb dieser Frist auch bei sorgf\u00e4ltiger Pr\u00fcfung nicht entdeckt werden k\u00f6nnen, sp\u00e4testens innerhalb von 7 Kalendertagen nach Entdeckung. Unterbleibt eine fristgerechte M\u00e4ngelr\u00fcge, k\u00f6nnen aus solchen M\u00e4ngeln keine Anspr\u00fcche mehr gegen uns geltend gemacht werden.<\/p>\n
10.2 F\u00fcr den Fall einer M\u00e4ngelr\u00fcge behalten wir uns das Recht zur Besichtigung und Pr\u00fcfung der beanstandeten Ware in unver\u00e4ndertem Zustand vor.<\/p>\n
10.3 F\u00fcr den Fall einer mangelhaften Lieferung oder einer fehlenden zugesicherten Eigenschaft, behalten wir uns das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung vor. Der K\u00e4ufer hat uns die erforderliche und zumutbare Zeit und Gelegenheit zur Durchf\u00fchrung der Nachbesserung und\/oder Ersatzlieferung einzur\u00e4umen. Schlagen die zumutbaren Nachbesserungsversuche bzw. Ersatzlieferungen fehl oder sind sie innerhalb angemessener Frist nicht m\u00f6glich oder verstreicht eine von den K\u00e4ufern gesetzte angemessene Nachfrist, ohne dass der Mangel behoben wird, oder wird die M\u00e4ngelbeseitigung von uns schuldhaft verz\u00f6gert, so kann der K\u00e4ufer nach seiner Wahl R\u00fcckg\u00e4ngigmachung des Vertrages (Wandelung) oder Herabsetzung des Preises (Minderung) verlangen.<\/p>\n
Schadensersatzanspr\u00fcche wegen von uns oder unseren Erf\u00fcllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen verursachter Vertragsverletzungen z. B. aus Verzug, Unm\u00f6glichkeit, Nichterf\u00fcllung, Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten (pVV), Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen (cic), unerlaubter Handlung und Delikt, bestehen nur im Falle grober Fahrl\u00e4ssigkeit und Vorsatz. Die Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften und aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt uneingeschr\u00e4nkt bestehen.<\/p>\n
12.1 Erf\u00fcllungsort f\u00fcr Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand f\u00fcr beide Seiten ist Euskirchen, sofern der K\u00e4ufer Vollkaufmann, eine juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts oder ein \u00f6ffentlich-rechtliches Sonderverm\u00f6gen ist. Wir bleiben jedoch berechtigt, den K\u00e4ufer auch vor einem anderen gesetzlich zust\u00e4ndigen Gericht in Anspruch zu nehmen.<\/p>\n
12.2 Es gilt ausschlie\u00dflich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des \u00dcbereinkommens der Vereinten Nationen \u00fcber Vertr\u00e4ge \u00fcber den internationalen Warenverkauf (CISG) sowie die Anwendung der Einheitlichen Gesetze \u00fcber den internationalen Kauf beweglicher Sachen und \u00fcber den Abschluss solcher Kaufvertr\u00e4ge ist ausgeschlossen.<\/p>\n
12.3 \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen der getroffenen Vereinbarungen bed\u00fcrfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt auch f\u00fcr diese Regelung.<\/p>\n
12.4 Sollte eine oder mehrere dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, oder sollte der auf ihrer Grundlage abgeschlossene Vertrag eine Regelungsl\u00fccke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der \u00fcbrigen Regelungen unber\u00fchrt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Vereinbarung werden die Vertragspartner diejenige Regelung treffen, die dem wirtschaftlich Gewollten am n\u00e4chsten kommt.<\/p>\n
<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
\u00a7 1 Geltungsbereich F\u00fcr alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschlie\u00dflich diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Dies gilt auch f\u00fcr Folgeauftr\u00e4ge, unabh\u00e4ngig davon, ob bei dem einzelnen Folgegesch\u00e4ft nochmals ausdr\u00fccklich auf diese Bedingungen Bezug genommen wird. Abweichende Gesch\u00e4ftsbedingungen des K\u00e4ufers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie werden von uns ausdr\u00fccklich anerkannt; dies gilt auch, wenn wir […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"class_list":["post-47","page","type-page","status-publish","hentry"],"acf":[],"yoast_head":"\n